Lizenzerwerb in der Türkei

Lizenzerwerb in der Türkei

Für die Tätigkeiten in der türkischen Energieversorgungswirtschaft (die Stromerzeugung, Verteilung sowie der Transport) müssen die Teilnehmer bei der zuständigen Regulierungsbehörde (EPDK) entsprechende Lizenzen beantragen.

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Erneuerbare Energien

Fürderung erneuerbare Energien

Die Stromerzeugung aus erneuerbare Energien werden in der Türkei staatlich durch die garantierten Einspeisevergütungen gefördert. Die Höhe der Einspeisevergütung unterscheidet sich nach der eingesetzten Energiequelle sowie nach der für den Bau der Anlage benutzten Equipments.

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Investieren in den Strommarkt

Türkischer Strommarkt

Der türkische Energiemarkt bietet zahlreiche Investitionsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen. Die Regierung schätzt das Investitionsvolumen in den nächsten 10 Jahren auf ca. 130 Milliarden Dollar.

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Der Verkauf von Fertigprojekten in der Türkei - Übertragung von lizenzfreien Photovoltaikanlagen-Projekten zur Stromerzeugung   

beratung energierecht

Für Errichtung und Betrieb von Elektrizitäterzeugungsanlagen ist die Durchführung eines aufwendigen und kostenintensiven Lizenzierungsverfahrens erforderlich. Zar sehen die gesetzlichen Regelungen vor, dass für den Betrieb von kleineren Elektiritätserzeugungsanlagen unter 1 MW keine Lizenz erforderlich ist. Der bürokratische Aufwand sowie die damit verbundene Rechtsunsicherheit schrecken jedoch viele Investoren ab. Darüber hinaus sind die Freiflächen sowie die Netzanschlusspunkte aufgrund der enormen Nachfrage und Lizenzanträge vielfach "überzeichnet". Bei mehreren Anträgen um einen Netzanschlusspunkt sehen die gesetzlichen Regelungen ein Bieterverfahren vor, wonach sich die Bieter für den Netzanschluss zur Zahlung eine sog. Beteiligungsgebühr verpflichten. Die starke Konkurrenz unter den Antragstellern um die Netzanschlusspunkte führt nicht zuletzt dazu, dass die Beteiligungsgebühr die Einspeisevergütung aufzert und hierdurch die Finanzierbarkeit der Projekte gefährdet. Bei den Windkraftanlagenprojekten wurde in der Vergangenheit beobachtet, dass viele Projekte aufgrund dieser finanziellen Zusatzbelastung sich als unrentabel erwiesen und trotz Lizenzerteilung bis heute nicht umgesetzt werden konnten. Zieht man die gebotenen Beteiligungsgebühren für die Provinzen Erzurum und Elazig heran, könnte sich dieselbe Entwicklung auch bei den PV-Anlagenprojekte ergeben. 

 

Der Erwerb von Fertigprojekten (lizenzfreie Photovoltaikanlagen auf Freiflächen)

Aufgrund der vorgenannten Umstände zeichnet sich bei den lizenzfreien Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen ein großes Interesse an Fertigprojekten. Es handelt sich hierbei um genehmigte Projekte, d.h. die das gesamte Genehmigungsverfahren durchlaufen haben und genehmigt sind. Die neuen Investoren müssen sich somit nicht mehr um die Genehmigungsfähigkeit der Projekte kümmern und können - sofern noch nicht geschehen - sich der Errichtung der Anlagen widmen. Diese Vorgehensweise hat für die Investoren erhebliche Vorteile, das sie sich mit den nicht zu unterschätzenden und langwierigen Genehmigungsverfahren auseinander setzen müssen.

Allerdings birgt eine solche Vorgehensweise erhebliche Risiken, da in der Praxis viele Anlagenprojekte zum Verkauf angeboten werden, die den Genehmigungsprozess nicht vollständig abgeschlossen haben. Vielfach suggerieren die Verkäufer der Anlagenprojekte  (bewusst oder unbewusst), dass sämtliche Genehmigungen vorliegen und mit der Umsetzung des Projekts (so z.B. Bau der Photovoltaikanlagen) begonnen werden kann. 

In der Praxis verlassen sich die ausländischen Unternehmen leichtfertig auf die Aussagen der vor Ort ansässigen lokalen Geschäftspartner. Die Aussagen und Angaben der Geschäftspartner werden nicht bzw. nur unzureichend überprüft. Der ausländische Investor geht hierbei ein enormes Risiko ein. Wurden bereits Zahlungen geleistet, so wird es den ausländischen Investor selten gelingen, die Zahlungen zurückzufordern bzw. anderweitig geltend zu machen. 

Der Erwerb von lizenzfreien Photovoltaikanlagen-Projekten sollte daher wohl überlegt und durch unabhängige Berater überprüft und begleitet werden. 

 

Unsere Dienstleistungen und Angebote im Überblick:

  • Beratung zum Recht der erneuerbare Energien in der Türkei   
  • Vertragsgestaltung unter Beachtung der türkischen gesetzlichen Regelungen (insbesondere Werkverträge, EPC-Verträge, Kaufverträge) 
  • Begleitung bei der Umsetzung von Projekten (so z.B. Errichtung von PV-Anlagen)  
  • Beratung und Unterstützung im Antragsverfahren (lizenzpflichtige und lizenzfreie Anlagen) 
  • Überprüfung von Lizenzen und Genehmigungen 
  • Beratung beim Kauf und Übertragung von Fertigprojekten  (so z.B. lizenzfreie Projekte unter 1 MW) 
  • Auffinden von Freiflächen für Großanlagen 
  • Unterstützung beim Markteintritt  (Firmengründung, Einsatz von Handelsvertretern, Unternehmenskooperationen)
  • Hilfestellung bei der Projektierung von Anlagen der Stromerzeugung (so z.B. bei der Planung und Realisierung von PV-Anlagen)
  • Durchführung von Mediationsverfahren zur gütlichen Konfliktbeseitigung (Deutsch/Türkisch)

 Bei der Durchführung der vorgenannten Tätigkeiten werden je nach Bedarf unsere Kooperationspartner vor Ort als Experten herangezogen. 

Ihr Ansprechpartner

Rechtsanwalt PINARAK

Tel.: +49 (0) 511 76 11 779
Fax:  +49 (0) 511 76 11 780
Mail:Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Rechtsanwalt Servet Pinarak

Postanschrift
Türkstr.2
30167 Hannover